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Internes Arbeitspapier des Ministeriums für Arbeit und Soziales zum SGB II Optimierungsgesetz
Die 45-seiteige Liste enthält 56 Änderungen beim Arbeitslosengeld II, die im Zuge des SGB II Optimierungsgesetzes noch vor der Sommerpause von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden sollen. Das Gesetz soll nach dem aktuellen Zeitplan noch im August in Kraft treten.
Zum Infomaterial auf der Seite der BAG-SHI unter www.bag-shi.de
Zusammenfassung und Kommentierung der Änderungspläne
Das Arbeitspapier herunterladen als Pdf-Datei (118 kb)
BAG-SHI Pressemitteilung zur geplanten Verschärfung
des SGB II vom 19.04.