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Das Sozialgesetzbuch II und andere Sozialgesetze

Das komplette SGB II online auf der Seite des Bundesministeriums für Justiz
Zur Übersicht Gesetze und Verordnungen

Grundsicherung für Arbeitsuchende von A bis Z

Eine ausführliche und übersichtliche online-Einführung in die Begriffswelt des neuen SGB II von Johannes Steffen, Arbeitnehmerkammer Bremen. (Wegen der vielen noch bestehenden Unklarheiten bei der Umsetzung des Gesetzes ist sie in großen Teilen vorläufig und daher ohne Gewähr für die Richtigkeit der Erläuterungen.)
www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/05_soziales/sgb_ii/alg_ii_abisz.htm
(laufend aktualisiert)

Kranksein in den Zeiten von Hartz IV

Leitfaden für Menschen mit (zu) wenig Einkommen über ihre Rechte bei Krankenversicherung und Gesundheitskosten
von Siegfrid Dierke, Stand: Oktober 2005
Die Broschüre als Pdf-Datei (ca. 1 mb) herunterladen unter www.anne-allex.de

Die Regelleistungen und Mehrbedarfe beim Alg II ab Januar 2005

Leistungsübersicht von Tacheles e.V. unter:
www.tacheles-sozialhilfe.de/info/regelleistungen2005.html

Folien: Grundsicherung für Arbeitsuchende / ALG II - eine Einführung

Ein aktualisierter Folien-Vortrag von Harald Thomé — Referent für Arbeitslosen- und Sozialhilferecht — führt in das ab 2005 geltende Leistungssystem für Langzeiterwerbslose und Niedriglöhner ein (stäng aktualisiert)
Pdf-Download (ca. 1,7 mb) auf der Seite von Tacheles e.V. unter:
www.tacheles-sozialhilfe.de/harald/SGB_II_Folien.pdf

Interne Durchführungshinweise der BA bei Tacheles

Eine umfassende Sammlung von internen Durchführungshinweisen der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II SGB III und den Regelungen zur Sozialversicherung und Alg II veröffentlicht auf der Seite von Tacheles e.V.
Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II
Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit zum SGB III
(Diese Seiten werden fortlaufend aktualisiert)

Altersarbeitslosigkeit, der direkte Weg in die Armut

Informationen zur 58-Regelung auf der neuen Web-Site von Theodor Nussbaum, die sich speziell mit dem Problem des Leistungsbezuges für ältere Arbeitslose befasst.
http://www.hartzinfo.mynetcologne.de/seiten/regel/regel.htm

Alg II: Anrechnung von Geld- und Sachvermögen/Einkommen

Aktuelle Hinweise auf dieser Seite unter  --> Hilfe/Rechtsdurchsetzung  --> Bescheide prüfen!

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen bei Alg II/Sozialgeld

ALg II Antrag

29.03.2005

Aktuelle Fassung des Alg II-Anträgs (online-Versionen) mit Zusatzblättern und Hinweisen
als Pdf-Dateien auf der Seite der Bundesagentur

Ausfüllhinweise der Bundesagentur für Arbeit für den Alg II-Antrag
In diese Broschüre vom (Stand 21.10.) sind die datenschutzrechtlich relevanten Änderungen zwar eingeflossen, jedoch z.T. recht unklar und unvollständig formuliert. Wer sein Recht auf Datenschutz ernst nimmt, sollte die Änderungsliste des Bundesbeauftragten für Datenschutz unbedingt daneben legen (und sich vor der Antragstellung gut über das Alg II informieren).
Ausfüllhinweise der BA (Pdf-Datei 83 kb)

Hinweise zum Antragsvordruck ALG II der Bürgerbeauftragten für Soziale Angelegenheiten und des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) unter:
www.datenschutzzentrum.de (diese Seite wird häufig aktualisiert)

30.08.2004
Änderungen der Antragsbögen in Aussicht gestellt
Die folgenden datenschutzrechtlich relevanten Punkte sollen künftig beim Alg II-Antrag berücksichtigt werden. Die Diskussion über Änderungsbedarf beim Antragsformular ist noch nicht abgeschlossen.
Die vorläufige Änderungsliste des Bundesbeauftragten für den Datenschutz

Die Fallen und Tücken des Alg II Antrags

Antragszwang bei Alg II - Sozialhilfestopp wegen Nichtabgabe von Alg II-Anträgen

von Herbert Masslau (9. 11. 2004)

"Der Landkreis Wolfenbüttel hat in 150 Fällen die Zahlungen der Hilfeleistung zum 1. November vorerst eingestellt. (…) Die Vorgehensweise ist allerdings rechtswidrig, und wer davon betroffen ist, sollte nicht nur sofort einen Antrag auf Einstweilige Anordnung [2] zwecks Weiterzahlung der Sozialhilfe stellen, sondern auch Strafanzeige wegen Nötigung gegen die betreffenden Mitarbeiter des Sozialamtes und den Chef der Verwaltung (Oberbürgermeister)…"

• Siehe auch auf dieser Seite unter --> Rechtsdurchsetzung --> Alg II-Antrag - Fallen und Tücken
  

Urlaubsregelung für Erwerbslose

01.08.2005
Kein Urlaubsanspruch für Alg-II-Bezieher - Fallmanager entscheidet!
Eine Übersicht zur Urlabsregelung für Erwerbslose unter www.arbeitslosen.info

Schulkosten

1.1.2005
Schulkosten und SGB II / SGB XII
Artikel von Herbert Masslau  vom 1. Januar 2005 unter: www.herbertmasslau.de/pageID_1947573.html

Alg II und 58er Regelung

Die Bürgerinitiative "die 58er"...
... ruft Betroffene auf, sich zur Zusammenarbeit gegen den Vertrauens- und Rechtsbruch bei der "58er Regelung" zu melden.
Informationen unter: www.guenter-merzky.de

Arbeitslosengeld II und „58er–Regelung“
von Herbert Masslau (29.08.2004)
"In § 428 SGB III findet sich die sogenannte „58er-Regelung“, jene Regelung, die vorsieht, daß Arbeitslose oberhalb dieser Altersgrenze auch dann Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe beziehen können, wenn sie aufgrund einer willentlichen Erklärung dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen..."
Der Artikel unter: www.herbertmasslau.de/pageID_1644898.html

Die 58-Regelung ist rechtlich weiterhin gültig
Armin Kammrad (20.08.2004)
Die bereits vereinbarte Regelung für die knapp 400.000 Unterzeichner der sog. „58-Regelung“ soll durch Hartz IV ab dem 01.01.2005 nicht mehr gelten. Trotz vieler Proteste gegen diesen „Vertrauensbruch“ (DGB), fehlt bisher jedoch das Wesentlichste: Auch wenn die Regierung sich das so vorstellt, rechtlich ist der gewünschte Weg weder möglich noch zulässig.
Der Artikel unter: www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/kammrad.html

Verfassungsklage gegen Hartz IV

• Aktionsaufruf: Drehen wir den Spieß rum – Arbeitslose fordern die Agentur für Arbeit!
  (...) Lassen wir uns nicht länger die Rolle des Sündenbocks zuteilen, sondern beweisen wir, dass es sich bei Hartz IV um durchsichtige Lügen und Schikanen handelt. Die neue Rechtslage im zukünftigen ALG II legt im Januar 2005 ein offensives Vorgehen der Betroffenen nahe, etwa folgendermaßen:(...)
  Link zum Aufruf der Arbeitsgruppe Verfassungsbeschwerde - Dortmund, Oktober 2004 (auf der Seite von Tacheles e.V.)
  www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1314
• Initiative von Gert Flegel
  Verfassungsbeschwerde gegen Hartz IV gescheitert!
  Hintergründe zur Klage unter: www.flegel-g.de/index-verfassungsklage.html
  
• Vom Verein Contra e.V. wird ebenfalls eine Verfassungsklage vorbereitet.
  Informationen dazu finden sich unter: www.contra-ev.de

Zu einigen rechtlichen Widersprüchen des aktivierenden Sozialstaats

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Hartz IV-Gesetze (SGB II/SGB XII)  meldet Prof. Utz Kramer an. Sein Artikel auf der Seite von Tacheles e.V. unter: www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/Rechtliche_Widersprueche_des_aktivierenden_Sozialstaats.html