Artikel zu Alg II und den Folgen

Familienbande als Rettungsring!? by Frank Jäger — last modified 03.04.2006 17:58

Am 17. Februar wurde vom Bundestag ein Änderungsgesetz zum SGB II verabschiedet. Die Änderung schränkt u.a. die Selbstständigkeit und die Freizügigkeit der unter 25-jährigen Alg-II-Beziehenden ein und verweist sie bei reduzierten Leistungsansprüchen auf den elterlichen Haushalt. Der Artikel von Anne Ames informiert über die politischen Hintergründe, die Details der neuen gesetzlichen Bestimmungen, ihre Auswirkungen für die Betroffenen und über Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren. Stand: 01.03.2006

Zur Zulässigkeit von Regelleistungskürzungen bei stationären Aufenthalten by Frank Jäger — last modified 01.03.2006 16:57

Ein Beitrag zur Praxis der ARGEn von Gregor Kochhan*, Stand: 12.02.2006

“Die Mär vom großen Sozialabbau” - Replik von Professorin Helga Spindler by Frank Jäger — last modified 16.01.2006 14:35

Der Autor der FAZ Carsten Germis meint, der große Sozialabbau durch Hartz IV sei ein Märchen. Er meint, den sozial Schwachen in Deutschland ginge es heute besser als vorher. (Zuerst veröffentllicht am 09.01.2005 unter: www.nachdenkseiten.de)

Unbezahlt und unbefristet by Frank Jäger — last modified 06.12.2005 14:59

Der Landkreis Würzburg bereinigt seine Arbeitslosenstatistik auf besonders eigenwillige Weise. Artikel von Anne Ames (Stand: 06.12.2005)

WANTED: „Eheähnliche Gemeinschaft“ by Frank Jäger — last modified 12.10.2005 07:08

Was ist - genau genommen - eigentlich unter einer eheähnlichen Gemeinschaft zu verstehen? Beim Alg II-Antrag wird jede/r meist ohne weitere Erklärung des Amtes gefragt, ob sie/er Teil einer solchen sei. UTE KALLENBACH erklärt, was Erwerbslose und deren Partner vor Beantragung des Alg II über die juristische Bedeutung der Vokabel „eheähnliche Gemeinschaft“ wissen sollten. (Artikel aus der quer August/September 2005)

Ende des Persönlichkeitsschutzes by Frank Jäger — last modified 12.10.2005 12:32

Anne Allex über "Fallmanagement", Eingliederungsvereinbarungen und aktivierende Anamnesen. Der Artikel ist erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 6-7/2005 (Nachdruck im BAG-SHI Rundbrief 03-2005).

Zugriff auf Erwerbslose und Gegenwehr by Frank Jäger — last modified 12.07.2005 16:07

Mensch ist verführt zu schreiben, bei den ‚1-Euro-Jobs‘ liefe derzeit alles aus dem Ruder - doch unterläge damit schon dem Fehler zu glauben, dort sollte jemals wirklich ‚kontrolliert gerudert‘ werden. Ansätze zur individuellen und kollektiven Gegenwehr sind mancherorts und bundesweit zu finden. Artikel von Guido Grüner aus der quer Heft 2, Juni/Juli 2005

Falsch ist, was falsch sein kann - Fehler in den Alg II Bescheiden by Frank Jäger — last modified 12.07.2005 15:56

Sowas kommt von schlechten Gesetzen und überlasteten Mitarbeitern: Weiterhin finden sich in Alg II-Bescheiden massenhaft Fehler.... Artikel von Rainer Timmermann, Guido Grüner und Michael Bättig aus der quer Heft 2, Juni/Juli 2005

Über das Elend des Regelsatzes von Alg II und das Versprechen der Eingliederung von Langzeitarbeitslosen by Frank Jäger — last modified 17.02.2005 12:43

Vortrag von Rainer Roth auf einer Veranstaltung des Forums Gewerkschaften, der DGB-Region Nordhessen u.a. in Kassel am 14.01.2005 auf der Seite von Tachelese.V.

Gewinnen mit Hartz IV? by Carsten Senger — last modified 12.01.2005 09:43

Über neue Legenden der Bundesregierung. Artikel von Frank Jäger, veröffentlicht in "Express" Dezember 2004.

Die Auswirkungen von Hartz IV auf Auszubildende und Studierende by Frank Jäger — last modified 06.01.2005 18:37

Was ändert mit der Einführung von SGB II und SGB XII - Analyse und Ratschlag für Betroffene von Harald Thomé, Tacheles e.V. (Stand 29.12.2004)

Das Grundgesetz und Hartz IV by Zope-Adminstration — last modified 02.12.2004 15:15

Verfassungsrechtliche Bedenken an der neuen Gesetzgebung für Erwerbslose. (Artikel von Dorothee Fetzer, Günter Brauner aus der Erwerbslosenzeitung "quer" vom Oktober 2004)

Link zu Tacheles: Zu einigen rechtlichen Widersprüchen des aktivierenden Sozialstaats by Carsten Senger — last modified 30.11.2004 23:49

Prof. Utz Krahmer äußert verfassungsrechtliche Bedenken gegenüber den Hartz-IV-Gesetzen (SGB II und SGB XII). Ein für die Fachöffentlichkeit lesenswerter Artikel mit einer Reihe von Beispielen zu den Konfliktlagen mit dem GG auf der Seite von Tacheles e.V.

Alg II-Antrag - Klippen umschiffen by Frank Jäger — last modified 01.12.2004 00:16

Dieser Beitrag soll über unzulässige Abfragen der Bundesagentur (BA) aufklären, im Antragsformular eingebaute Unklarheiten verstehen und Fallen des Alg II-Antragsverfahrens umgehen helfen. Eine umfassende Ausfüllhilfe, die keine Frage auslässt... (Von Guido Grüner aus der quer vom Oktober 2004)

Unsäglicher Alg II-Antrag by Zope-Adminstration — last modified 01.12.2004 01:16

Artikel von Guido Grüner aus der Arbeitslosenzeitung quer vom Oktober 2004

Ein besseres Leben ist möglich by Zope-Adminstration — last modified 01.12.2004 01:18

Bundesregierung, Opposition und Arbeitgeberverbände stellen Hartz IV und das gesamte Paket Agenda 2010 als alternativlos hin. Sie trommeln unverdrossen gegen das so genannte Anspruchsdenken von Beschäftigten, Erwerbslosen, Bedürftigen und RentnerInnen an. Aber freiwilliger Verzicht wird nur von Unternehmen etwa bei der Sicherung von ökologischen Standards gefordert. Für Beschäftigte, Erwerbslose, Bedürftige und RentnerInnen werden Gesetze beschlossen, die haarsträubend in deren Lebenslage und persönliche Lebensführung eingreifen. (Anne Allex, ND 17.09.2004)

Alg II Antrag: Aushorchen bis zum letzten Hemd by Zope-Adminstration — last modified 01.12.2004 01:20

Zu einer Rundumausforschung der Lebens-, Verwandtschafts-, Einkommens- und Vermögensverhältnisse soll die Datenerhebung bei Beantragung von "Arbeitslosengeld II" (Alg II) werden. Die Antragsformulare sollen bis zu 20 Seiten umfassen, wie die taz aus Berlin schrieb. Neun Seiten liegen quer vor. Demnach sollen sich Erwerbslose und ihr Umfeld gezielt darauf durchleuchten lassen, ob nicht Familienmitglieder oder andere Verwandte an Stelle des Amtes für den Lebensunterhalt des Erwerbslosen geradestehen können. (Artikel von Guido Grüner aus der quer vom Juni/Juli 2004)

LeistungsDruck und LohnDrückerei by Zope-Adminstration — last modified 01.12.2004 01:22

Die Umsetzung des Arbeitslosengeld II (AlgII) bedeutet eine beispiellose Entrechtung von LeistungsbezieherInnen durch das zweite Sozialgesetzbuch (SGB II). Die Funktion eines Mindestlohnes, wie sie die bisherige Sozialhilfe bot, fällt mit dem Alg II weg. Zur Systematik, den Leistungen und den Folgen des Alg II. (Artikel von Frank Jäger aus dem BAG-SHI Rundbrief 02-2004/Juli 2004)

Die Armutsgesetze des Dr. Hartz by Zope-Adminstration — last modified 01.12.2004 01:24

Kurzer und informativer Beitrag zum neuen Armenrecht nach dem zweiten Sozialgesetzbuch (landläufig bekannt als Alg II) und den weitergehenden Zielen, die hinter dieser Politik stecken. (Artikel von Anne Allex aus der Berliner Mobilisierungszeitung für den 3. April)

Artikel: Leistungen für Erwerbslose by Zope-Adminstration — last modified 01.12.2004 01:25

...und Bedürftige unterhalb der Sozialhilfestandards. Das vierte Hartzgesetz hängt die Messlatte für soziale Sicherung so tief wie noch nie - Kurze Analyse des neuen Leistungsrechts und der Folgen für Erwerbslose. (Artikel von Anne Allex aus 'read me', gewerkschaftliche Zeitung für Studierende, 01/04)

„Aktuelle Alg-II-Zumutungen“ – Ergebnisse der Umfrage by Carsten Senger — last modified 28.07.2005 17:55

Auswertungen einer (Blitz-)Umfrage vom Juni/Juli 2005 zur Bearbeitung der Folgeanträge auf Alg-II und zu den Nachweisforderungen der Behörden. Außerdem wurden Fragen nach eventuellen Aufforderungen zum Umzug, zur Übernahme der Kosten der Unterkunft sowie zur Erreichbarkeit der Behördenmitarbeiter/-innen gestellt. Ausgewertet wurden 118 rechtzeitig bei uns eingetroffene Antworten. Ergebnisse sind u.a.: In über 2/3 aller Optionskommunen werden beim Folgeantrag verschärft Nachweise gefordert. 50 % der Befragten gaben an, dass bereits Umzugsaufforderungen verschickt wurden. 66 % der Befragten gaben an, die Sachbearbeiter/-innen seien auch im Juni noch schwer zu erreichen.